Wir fordern eine soziale und ökologische Mobilität für alle!
Sie ist wichtig für unsere Lebensqualität und soziale Teilhabe. Die Klimakrise bedroht die Lebensgrundlage vieler Menschen. Der Transport mit fossilen Brennstoffen verschärft die Klimakrise. Die aktuelle Verkehrssituation benachteiligt arme Menschen. Dies wird sich nicht ändern, wenn Autos elektrisch fahren oder selbst fahren.
Wir fordern kostenlosen öffentlichen Nahverkehr, auch “Nulltarif” genannt. Alle Bürgerinnen, ob Einwohnerinnen oder Gäste der Stadt, können öffentliche Verkehrsmittel nutzen, ohne Tickets oder Zugangsgenehmigungen kaufen oder beantragen zu müssen.
Manchmal wird missverstanden, was “Nulltarif” bedeutet. Wir fordern keine bestimmte Finanzierungsform. Kostenloser öffentlicher Nahverkehr bedeutet, dass man öffentliche Verkehrsmittel ohne finanziellen Beitrag nutzen kann. Wir machen viele konkrete Finanzierungsvorschläge.
Woher das Geld nehmen? Und wer zahlt?
Kostenloser regionaler Nahverkehr bedeutet Einnahmeverluste in Milliardenhöhe durch den Wegfall von Ticketverkäufen. Jedes Jahr werden auch Milliarden für den Ausbau der Infrastruktur ausgegeben.
Dieses Problem kann durch Umverteilung von Subventionen gelöst werden. Zum Beispiel durch den Wegfall von Dieselsubventionen, Steueranreize für Dienstwagen und Subventionen für Elektrofahrzeuge.
Eine Finanzierungsmöglichkeit für Kommunen ist, Unternehmen lokale Transportabgaben aufzuerlegen. Sie profitieren von öffentlichen Verkehrsmitteln: Mitarbeiterinnen und Kundinnen können sie nutzen und Parkplatzkosten entfallen.
Langfristig kann kostenloser und ökologischer Nahverkehr erreicht werden, indem auf Vermögen über 1 Million Euro eine Grundsteuer erhoben wird. Aus dem Jahresumsatz können weitere Milliarden in den Ausbau der ökologischen Mobilität investiert werden.
Vorzeigebeispiele in Europa
Tallinn, die Hauptstadt Estlands, hat seit 2013 kostenlosen Nahverkehr. Die Bevölkerung ist um 34.000 Einwohner gewachsen und die Fahrgastzahlen sind um 14 % gestiegen.
Luxemburg ist das erste Land der Welt mit kostenlosem Nahverkehr. Es gibt keine Fahrscheinautomaten mehr und Kontrolleure verteilen keine Strafgelder mehr, sondern geben Informationen.
Kostenloser öffentlicher Nahverkehr ist nicht nur ein finanzielles, sondern auch ein soziales Gut. Jeder muss seinen Arbeitsplatz oder sein soziales Umfeld erreichen können, ohne auf Geld angewiesen zu sein.
Lasst uns den politischen Druck nutzen für ein neues Mobilitätskonzept: ökologisch, sozial und zuverlässig für alle Nutzer*innen